Sitzung
Rat/001/2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, in der Stadthalle, Lingener Straße
Datum
25.03.2021
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 08.12.2020
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 4.1
Verkehrliche Einschränkungen in Haselünne
 
Ö 4.2
Aktuelle Corona-Situation
 
Ö 5
Annahme von Spenden
 1/001/2021
Ö 6
Neufassung der Satzung der Stadt Haselünne zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
 1/003/2021
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2021; hier: Maßnahme zur Förderung des Einzelhandels
 5/050/2021
Ö 8
Stadtumbaumaßnahme "Nördliche Innenstadt"; hier: Satzung der Stadt Haselünne über die förmliche Festlegung der Erweiterung des Sanierungsgebietes "Nördliche Innenstadt" sowie Beschluss über die Dauer der Sanierungsmaßnahme
 5/032/2021
Ö 9
Änderung 38 A des Flächennutzungsplanes, Sondergebiet in der Ortschaft Lehrte; hier: Fassung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses
 5/039/2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 7 "Sondergebiet gewerbliche Tierhaltungsanlagen XIII", Ortschaft Lehrte; hier: Fassung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
 5/040/2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 14 "Südlich der Schützenstraße", Ortschaft Andrup mit gleichzeitiger Berichtigung des Flächennutzungsplanes; hier: Fassung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
 5/029/2021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 4.1 "Haverbecker Esch", 1. Änderung, Ortschaft Bückelte; hier: Fassung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses
 5/038/2021
Ö 13
Neufestsetzung der Grundstückskaufpreise für die Baugebiete "Am Bawinkeler Bach" in der Ortschaft Bückelte und "Westlich der Helter Straße" in der Ortschaft Lehrte
 5/046/2021
Ö 14
Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen in den Bebauungsplangebieten "Nördlich Stationsweg", "Nördlich Stationsweg, 1. Änderung" und "Ringstraße, Ortschaft Eltern"
 5/011/2021
Ö 15
Einziehung eines Weges in der Ortschaft Andrup
 5/049/2021
Ö 16
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 45.2 "Zwischen Meppener Straße und Gleisanlage der Emsländischen Eisenbahn", 2. Änderung
 5/024/2021
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18.1
Anfrage von Frau Gisela Vehmeyer
 
Ö 18.2
Anfrage von Herrn Alexander Russell
 
Ö 18.3
Anfrage von Herrn Josef Rosche
 
Ö 18.4
Mögliche Ausweisung von Bauplätzen in der Ortschaft Lahre